Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der LBP Digital UG (haftungsbeschränkt) i. G., Donnersbergerstraße 54, 80634 München (nachfolgend „LBP Digital“) und ihren Auftraggebern über Leistungen im Bereich Webentwicklung, Softwareentwicklung, digitale Plattformen, Beratung und verwandte Dienstleistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn LBP Digital ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Die AGB richten sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Für Verbraucher gelten sie nur, soweit gesetzlich zulässig und ausdrücklich vereinbart.

Gegenstand der Leistungen ist die jeweils im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im Einzelvertrag beschriebene Leistung (z. B. Website, Plattform, Software, Wartung oder Beratung).

Soweit nicht anders vereinbart, erbringt LBP Digital die Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Softwareentwicklung.

Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zu Anpassung von Frist und Vergütung führen.

Angebote von LBP Digital sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung, durch Unterzeichnung eines Vertrags oder durch Beginn der Leistungserbringung nach Beauftragung zustande.

Anfragen über das Kontaktformular der Website stellen noch kein Vertragsangebot dar.

Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Inhalte, Freigaben und Entscheidungen zur Verfügung.

Verzögerungen aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von LBP Digital und können Termine sowie die Vergütung beeinflussen.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass von ihm bereitgestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

Es gelten die im Angebot bzw. Vertrag vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Leistungsfortschritt oder nach Abschluss der vereinbarten Meilensteine fällig. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug ist LBP Digital berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und die weitere Leistungserbringung bis zur Zahlung zurückzustellen.

Soweit eine Abnahme vereinbart ist, erfolgt sie innerhalb einer angemessenen Frist nach Bereitstellung. Wesentliche Mängel werden von LBP Digital in angemessener Frist behoben.

Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie ohne rechtzeitige und begründete Rüge nutzt oder eine gesetzte Abnahmefrist fruchtlos verstreichen lässt.

Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den individuell erstellten Arbeitsergebnissen, soweit nicht anders vereinbart.

Vorbestehende Komponenten, Libraries, Frameworks, Templates sowie Eigenprodukte von LBP Digital (z. B. SanierCheck oder StructurIM) verbleiben im Eigentum bzw. unter der Lizenz von LBP Digital bzw. der jeweiligen Rechteinhaber. Hieran werden nur die vertraglich vorgesehenen Nutzungsrechte eingeräumt.

Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung von LBP Digital.

LBP Digital gewährleistet, dass die vereinbarten Leistungen im Wesentlichen der vertraglichen Beschreibung entsprechen.

Unerhebliche Abweichungen, die die Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, stellen keinen Mangel dar.

Mängel sind unverzüglich zu rügen. LBP Digital hat zunächst das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung).

LBP Digital haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet LBP Digital nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LBP Digital.

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur für die Vertragsdurchführung zu verwenden, soweit keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht.

Projektverträge enden mit Erfüllung der vereinbarten Leistungen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartung oder Hosting-Betreuung) können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für Kaufleute ist München, soweit gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform, sofern nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Formklausel.